17.03.2020

 

Was gilt? Und weitere wichtige Informationen


Der Bundesrat hat am 16. März 2020 bis am 19. April 2020 in unserem Land eine „ausserordentliche Situation“ und entsprechende Massnahmen angeordnet. Was gilt es nun zu beachten?

  • Bis vorerst am 19. April 2020 sind öffentliche und private Veranstaltungen verboten. 
  • Alle Läden, Märkte, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wie Museen, Bibliotheken, Kinos, Konzert- und Theaterhäuser, Sportzentren, Schwimmbäder und Skigebiete werden geschlossen. Ebenso werden Betriebe geschlossen, in denen das Abstand halten nicht möglich ist (z.B. Coiffeursalons).
  • Lebensmittelläden, Take-aways, Betriebskantinen, Lieferdienste für Mahlzeiten und Apotheken bleiben geöffnet, ebenso Tankstellen, Bahnhöfe, Banken, Poststellen, Hotels, die öffentliche Verwaltung und soziale Einrichtungen. Auch Werkstätten für Transportmittel, können geöffnet bleiben. Spitäler, Kliniken und Arztpraxen bleiben geöffnet, müssen aber auf nicht dringend angezeigte medizinische Eingriffe und Therapien verzichten. 
  • Betriebe, die nur zum Teil verbotene Tätigkeiten ausüben (z.B. Bäckerei mit Tea-Room) müssen dafür besorgt sein, dass eine Trennung erfolgt und die verbotenen Tätigkeiten nicht mehr ausgeübt werden. 
  • In Gewerbe-, Industrie- und Dienstleistungsbetriebe (Fabriken, Werkstätten, Büros etc.) darf grundsätzlich weitergearbeitet werden. Alle nicht geschlossenen Betriebe und Einrichtungen müssen die Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit zum Abstand halten und zur Hygiene einhalten.  
  • Besonders gefährdete Personen erledigen ihre Arbeit von zu Hause aus. Ist dies nicht möglich, so werden sie vom Arbeitgeber unter Lohnfortzahlung beurlaubt. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen ihre besondere Gefährdung durch eine persönliche Erklärung geltend. Der Arbeitgeber kann ein ärztliches Attest verlangen.

Den Link zur aktuellen Verordnung des Bundes finden Sie hier.

Weitere aktuelle Informationen zur Situation in der Schweiz und im Ausland, sowie Empfehlungen für Unternehmen und Privatpersonen finden Sie auf der Website des Bundesamtes für Gesundheit.

 

AWA Solothurn mit Online-Plattform und eigener Hotline

Das kantonale Amt für Wirtschaft und Arbeit hat die wichtigsten Informationen für Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus, beispielsweise zur Kurzarbeit, zusammengestellt: https://standortsolothurn.so.ch/de/anlaufstelle/weitere-themen/corona/

Es hat zudem eine eigene Hotline für die Unternehmen eingerichtet: corona@awa.so.ch und 032 627 95 23. Die Hotline ist vorerst von Montag bis Freitag, von 10.00 bis 16.00 Uhr in Betrieb. Die Hotline ist aufgrund der vielen Anfragen stark belastet. Die Unternehmen sind angehalten, sich selbstständig auf der Website zu informieren und sich nur bei Unklarheiten und Fragen an die Hotline zu wenden.

 

Wichtige Information im Zusammenhang mit Kurzarbeit

Mit der Kurzarbeit steht ein wirksames Instrument bereit, um bei Fällen wie dem unerwarteten Auftreten des Coronavirus vorübergehende Beschäftigungseinbrüche auszugleichen. Ziel der Kurzarbeit ist es, Arbeitsplätze zu erhalten.

  • Wichtige Informationen zur Kurzarbeit im Kanton Solothurn im Zusammenhang mit dem Coronavirus finden sie hier
  • Alle wichtigen Informationen, Dokumente und Formulare betreffend die Kurzarbeitsentschädigung finden Sie hier
  • Weitere Informationen des SECO finden Sie hier.

Das SECO hat verschiedene Massnahmen getroffen, um die Gewährung von Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus rasch und unbürokratisch zu vereinfachen. Diese Erleichterung betrifft insbesondere die auf dem Formular "Voranmeldung von Kurzarbeit" zu beantwortenden Fragen, die Einreichung der dazugehörenden Unterlagen sowie die Begründung der Einführung von Kurzarbeit:  

Sofern die Arbeitgeber mit zusammenfassender Beantwortung der Fragen 9 a (Tätigkeitsgebiet der Firma), 10 b (monatliche Umsätze in den letzten zwei Jahren), 11 a (Begründung) und 11 c (Verschiebung von Auftragsterminen) glaubhaft darlegen können, dass die in ihrem Betrieb zu erwartenden Arbeitsausfälle auf das Auftreten des Coronavirus zurückzuführen sind, müssen die übrigen Fragen in den Ziffern 9 – 12 nicht beantwortet werden. Die Angaben in den Ziffern 1 – 8 müssen wie gewohnt gemacht werden. 

Folgende Unterlagen müssen bei der Voranmeldung zur Kurzarbeit nicht eingereicht werden:

  • Formular Zustimmung zur Kurzarbeit,  Nr. 716.315 (Die Arbeitgeber müssen jedoch in der Voranmeldung schriftlich bestätigen, dass alle von Kurzarbeit betroffenen Mitarbeitende mit der Einführung von Kurzarbeit einverstanden sind.) 
  • Kopie des aktuellen Handelsregisterauszugs 
Für Fragen zu Kurzarbeitsentschädigungen können sich die Firmen direkt bei der Kantonalen Amtsstelle KAST des AWA melden (kast@awa.so.ch, Tel. 032 627 85 50).

 

Bürgschaften für KMU

Der Bundesrat hat am 13. März 2020 zur Unterstützung von KMU in Liquiditätsschwierigkeiten wegen Coronavirus das Spezialregime Bürgschaftswesen beschlossen.

Im Fall des Kantons Solothurn ist das die «Bürgschaftsgenossenschaft Mitte», sie seit dem 13. März 2020, nicht mehr nur Investitionskredite verbürgen kann, sondern neu auch KMU Unterstützung gewähren können, die wegen des Coronavirus in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sind. Da Bürgschaften einen Bankkredit voraussetzen, ist es ratsam, mit der Bürgschaftsorganisation erst nach vorgängigem Kontakt mit einem Bankinstitut Kontakt aufzunehmen:

Die entsprechenden Informationen finden Sie hier: Bürgschaften für Unternehmen / Spezialregime Bürgschaftswesen und www.bgm-ccc.ch/produkte/coronavirus-bedingte-kredite.

 

Was Schweizer KMU gemäss S-GE beachten sollten

Gerade kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die international tätig sind, verfügen sehr oft über Vertriebspartner vor Ort. Generell wird geraten, sich mit den lokalen Partnern auszutauschen und sich auch zu überlegen, wie dringlich eine Reise ins Ausland, besonders nach China, tatsächlich ist.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier.

 

Rechtliche Fragen

Mit der raschen Ausbreitung des Coronavirus stellen sich für den Geschäftsalltag im Unternehmen Fragen in verschiedener Hinsicht. Insbesondere von Bedeutung sind das Arbeitsrecht, das allgemeine Vertragsrecht, die Lohnfortzahlungspflicht, die Krankentaggeldversicherung und betriebliche Gesundheitsaspekte.

Zwei Dossiers auf der Homepage des Kantonal-solothurnischen Gewerbeverbandes geben hier umfassend Antworten:

 

Aktuelle Informationen aus dem Gesundheitsamt des Kantons Solothurn

Auch das Gesundheitsamt des Kantons Solothurn publiziert regelmässig Weisungen und Empfehlungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die aktuellen Informationen finden Sie hier.